CDU Stadtverband Niedenstein

Tagesordnung 1. – 5.
Der Stadtverbandsvorsitzende Manuel Weber eröffnet die Jahreshauptversammlung und begrüßt alle anwesenden Mitglieder sowie den Landtagsabgeordneten Dominik Leyh. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit und Rechtzeitigkeit der Einladung und damit die Beschlussfähigkeit fest. Keine Einwände.
Zum Versammlungsleiter wird Dominik Leyh einstimmig gewählt. Wahlhelfer sind Albert Eggers, Walter Ries und Thomas Walter. Anja Wieland wird einstimmig zur Schriftführerin gewählt.

6. Berichte
a. Bericht des Vorsitzenden, mit Aussprache.
Manuel Weber gratuliert dem bei der Wahl am 8. Oktober direkt gewählten Landtagsabgeordneten Dominik Leyh. Den Abgeordneten der CDU in den städtischen Gremien (Magistrat, Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte) spricht der Vorsitzende den Dank und die Anerkennung der gesamten Partei aus, insbesondere auch den von der CDU gestellten Ortsvorstehern Frank Metzler in Ermetheis, Dr. Andreas Hans in Wichdorf und Manfred Ries in Metze. „Wenn wir gewählt werden, sind wir auch bereit, an führender Stelle Verantwortung zu übernehmen.“ Er berichtet ferner von seinen Besuchen bei dem CDU-Seniorenstammtisch, der an jedem ersten Mittwoch im Monat immer wieder gut besucht ist, und dankt dessen Gründer Willi Grunewald dafür, dass er für die interessanten Gespräche in dieser geselligen Stammtischrunde immer wieder neue Themen und Referenten findet. Der Vorstand plant einen Besuch des Wiesbadener Landtags, der dann natürlich allen Mitgliedern angeboten wird. Dominik Leyh bedankt sich für den Bericht und übergibt das Wort an den Fraktionsvorsitzenden Frank Metzler.
b. Bericht des Fraktionsvorsitzenden, mit Aussprache
Frank Metzler berichtet über ein eher ruhiges Jahr in der Niedensteiner Kommunalpolitik. Die Planung des neuen Kindergartens sei abgeschlossen und somit werde aufgrund fehlender Zuschüsse lediglich der Generationenpark als weitere Maßnahme umgesetzt werden können. Die CDU-Fraktion hat mit ihrem entsprechenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung erreicht, dass die Stadt Niedenstein vom Kreis Schwalm-Eder einen Zuschuss von 20.000€ für das Schwimmbad erhalten hat. Das Schwimmbad wird auch von Kindern aus Bad Emstal genutzt, um schwimmen lernen zu können. Weil es viele Klagen aus der Bevölkerung gibt, hat die CDU den Antrag auf Austritt der Stadt Niedenstein aus dem derzeitigen Ordnungsbehördenbezirk gestellt. Sven Damm hat aufgrund seiner Wahl zum stellvertretenden Wehrführer die Fraktion verlassen. Sein Nachfolger ist Ullrich Kauffeld. Zum Abschluss seiner Rede bittet der Fraktionsvorsitzende nochmals alle Mitglieder darum, sich mehr einzubringen, wie Plakate auf- und abhängen und weitere Aktivitäten. Er weist darauf hin, dass die Fraktionssitzungen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger offen sind; eine kurze Voranmeldung wäre wünschenswert.
7. Bericht des Schatzmeisters.
Klaus Pfeifer berichtet über den Einzug der Beiträge und den derzeitigen Kontostand der CDU Niedenstein.
8. und 9. Bericht der Kassenprüfer.
Gunter Finkbeiner und Daniel Pfaar bekunden dem Schatzmeister eine ordnungsgemäße und vorbildliche Kassenführung. Sie beantragen die Entlastung des Vorstandes. Der Vorstand wird einstimmig entlastet. Die Vorstandswahlen
Vor Beginn der Wahlvorgänge überbringt Dominik Leyh, MdL die Grüße der Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzenden Anna-Maria Bischof und bedankt sich bei allen Mitgliedern des Stadtverbands für die Unterstützung im Rahmen der Landtagswahl am 8. Oktober 2023. Der neue direkt gewählte Abgeordnete bedankt sich zugleich bei allen Wählerinnen und Wählern in der Stadt Niedenstein, die ihn gewählt haben, für Ihr Vertrauen. „Ich verstehe mich ab jetzt als Anwalt der berechtigten Anliegen aller Menschen in meinem Wahlkreis“, schloss Ley seine Dankesworte.
10. Nach der Satzung der CDU Hessen werden die Vorstände jeweils für zwei Jahre gewählt. Alle zwei Jahre erfolgt daher eine Neuwahl des Vorstandes. Der Vorstand im Stadtverband setzt sich zusammen aus a) dem Vorsitzenden, b) zwei stellvertretenden Vorsitzenden, c) einem Schriftführer, d) einem Schatzmeister, e) zwei Beisitzern und f) einem Mitgliederbeauftragten.
11. Die Wahl zum Vorstand erfolgt gemäß der Satzung in getrennten Wahlgängen und mit Stimmzetteln in geheimer Wahl. Dabei wird der gesamte bisherige Vorstand einstimmig im Amt bestätigt.
a. Vorsitzender: Manuel Weber.
b. Stellvertretende Vorsitzende: Ralf Sommer und Willi Grunewald.
c. Schriftführerin: Anja Wieland.
d. Schatzmeister: Klaus Pfeifer.
e. Beisitzer: Helmut Strutwolf und Manfred Ries.
f. Mitgliederbeauftragter: Willi Grunewald.
12. Kassenprüfer: Gunter Finkbeiner und Hans-Werner Damm.
13. Wahl der Delegierten für die Kreisparteitage.
Als Delegierte werden gewählt: 1. Manuel Weber, 2. Willi Grunewald, 3. Albert Eggers, 4. Manfred Grede, 5. Günter Pfaar, 6. Ralf Sommer, 7. Helmut Strutwolf, 8. Frank Metzler, 9. Sven Damm, 10. Klaus Pfeifer, 11. Gunter Finkbeiner, 12. Anja Wieland, 13. Arnim Ohlwein, 14. Manfred Ries, 15. Walter Ries.
14. Beschluss über das Listenvorschlagsrecht. Das Listenvorschlagsrecht wird auch weiterhin der Vorstand des Stadtverbandes ausüben.

15. Ehrungen
Arnim Ohlwein wird von Dominik Leyh für 40 Jahre Mitgliedschaft in der CDU Niedenstein geehrt. Ley, der auch stellvertretender Kreisvorsitzender ist, überreicht dem Geehrten die silberne Ehrennadel der CDU Deutschlands zusammen mit einer Urkunde, die von der Kreisvorsitzenden Anna-Maria Bischoff, dem Hessischen Landesvorsitzenden Boris Rhein und dem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz unterzeichnet ist.

17. Verschiedenes
Manuel Weber bedankt sich bei Dominik Leyh für die Leitung und Durchführung der Versammlung. Er berichtet von dem Vorhaben des Vorstands, einen Flyer zu erstellen, in dem sich die Niedensteiner CDU nach dem Flyer zur Kommunalwahl 2021 noch einmal vorstellt und besonders auch die Neubürger auf die CDU in Niedenstein aufmerksam macht. „Ihr wollt mit gestalten, wie es in Niedenstein weiter geht? Die CDU ist offen für Eure Ideen und Anliegen.“ Eine Arbeitsgruppe wird sich um die Erarbeitung des Flyers kümmern. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende Manuel Weber bei allen Mitgliedern für die Teilnahme.